Tierwohldisplay (Minipc mit Display)

eingereicht von: Christiane Siegl , 99634 Gangloffsömmern

Veröffentlicht am: 26.09.2020

Welches Ziel hat die Petition?

Dieses Instrument soll am POS in den Thüringer Supermärkten (nur Kleinmärkte sind davon ausgenommen) platziert werden und enthält einen Videoloop von allen Fleisch, Wurst, Milch, Käse und Eierlieferanten des Marktes über die Keyfacts in Untertiteln und die tatsächlichen Lebensbedingungen mit Bildern. So kann sich das jeder anschauen der möchte ja es hilft hier endlich einen vernünftigen Rahmen zu bekommen. Weiter ist vom Landtag zu klären, dass das Videoloopprogramm von Linux hierfür nicht für einen Kommerziellen Zweck zum Einsatz kommt, sondern für Tierwohl und fairere Lebensbedingungen. Dankeschön

Welche Entscheidung wird beanstandet?

ja, gegen die Zerstörung der Thüringer Landwirtschaft, der Thüringer Nutztiere und allen Versuchen es besser zu machen.

Welche Behörde hat diese Entscheidung getroffen?

das Land ist jetzt dran, eigene Entscheidungen wegen Corona und deren Hotspots zu treffen. E

Wie wird die Petition begründet?

Corona zeigt, wie sehr wir in den vergangenen Jahren daneben gelegen haben. Das Tierwohl ist ein Volksbegehren und die staatl. Einklasterungen treffen nicht auf den Thüringer Raum zu. Das hat fatale Folgen zum Teil haben die Tiere bereits mehr Platz aber der Endkonsument erkennt das nun nicht mehr - er wird von dem LabelStandard zu dem Schluß gebracht, dass es sich genau um diese Haltungsbedingungen handelt und nach einer durchgeführten Befragung kam raus er kauft nicht mehr, weil er das mit seinem Gewissen nicht vereinbaren kann.

Richtet sich die Petition auf die änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden?

Im Einzelhandel für Lebensmittel

Welche Rechtsbehelfe wurden in dieser Sache bereits eingereicht?

keine

Abschlussbericht

Die Petition wurde am 26.09.2020 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht.
Während der sechswöchigen Mitzeichnungsphase wurde die Petition von keinem Mitzeichner unterstützt.

Der Petitionsausschuss hat im Rahmen des Petitionsverfahrens die Thüringer Landesregierung aufgefordert, zu der Petition Stellung zu nehmen.

Im Zuge der abschließenden Beratung der Petition fasste der Petitionsausschuss zusammen, dass derzeit auf privatwirtschaftlicher Grundlage mehrere Systeme zur Kennzeichnung der Haltungsform bzw. des Tierwohls auf Lebensmittelverpackungen bestehen. Damit Verbraucher durch die unterschiedlichen Systeme und deren unterschiedliche Anforderungen nicht verunsichert werden, befindet sich derzeit auf Bundesebene ein Gesetz zur Kennzeichnung des Tierwohls in Vorbereitung. Thüringen hat diesem Gesetzesvorhaben bereits zugestimmt und unterstützt die Bemühungen.

Vor diesem Hintergrund hat der Petitionsausschuss beschlossen, die Petition mit diesen Hinweisen und Informationen abzuschließen.