Defizitäres Spaßbad nach Umbau erneut geöffnet- Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler 2014

Abgeschlossen
1 Mitzeichnung
  • Anderes
  • Gesamtthüringen
  • eingereicht von Jan-Erik Hansen
    aus 15806 Dabendorf
  • veröffentlicht am
  • 18.09.2015
    Abschlussbericht

    Die Petition wurde in der Zeit vom 24. Februar bis 7. April 2015 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht. Während der 6-wöchigen Mitzeichnungszeit wurde die Petition nur einmal mitgezeichnet. Da für eine öffentliche Anhörung gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 Thüringer Petitionsgesetz mindestens 1.500 Mitzeichnungen erforderlich sind, ist keine öffentliche Anhörung durchgeführt worden.

     

    Der Petitionsausschuss hat die Petition in seiner 7. Sitzung beraten. Grundlage der Beratung war eine Stellungnahme des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. Dieses hat dem Petitionsausschuss berichtet, dass für den Umbau des Bades Gesamtkosten in Höhe von 8.719.000,- Euro geplant worden seien. Nach einer vorläufigen Kostenberechnung des im Auftrag der Stadt Oberhof tätigen Projektsteuerers werde der Umbau tatsächlich 10,3 Mio. Euro kosten. Die Kostensteigerung sei vor allem durch Probleme im Schlüsselgewerk „Fliesenarbeiten“ sowie durch Aufträge, die vom Planungsbüro ohne Rückkopplung mit dem Bauherrn ausgelöst worden seien, entstanden.

    Das künftige jährliche Defizit werde sich nach einem Gutachten der GMF Gesellschaft für Entwicklung und Management von Freizeitsystemen mbH & Co. KG auf 245.000,- Euro belaufen. Das Defizit sei durch den künftigen Eigentümer des Bades, den Zweckverband „Thüringer Wintersportzentrum“ auszugleichen.

    Der Petitionsausschuss hat beschlossen, die Petition mit dieser Auskunft für erledigt zu erklären (§ 17 Nr. 2 Buchstabe b Thüringer Petitionsgesetz) .

     

    Der Umbau des Bades war im Zusammenhang mit dem Handlungskonzept der Landesregierung für Oberhof Thema von zwei Aktuellen Stunden, verschiedenen parlamentarischen Anfragen und zuletzt Thema eines Antrags der FDP-Fraktion vom 16. Juli 2014 (Drucksache 5/8035).