Im Rahmen des Petitionsverfahrens wurde die Thüringer Landesregierung beteiligt und um eine Stellungnahme gebeten. Die entsprechenden Ausführungen des Ministeriums für Digitales und Infrastruktur hat der Petitionsausschuss in seine Beschlussfassung einbezogen.
Im Ergebnis der Prüfung des Anliegens bleibt nunmehr Folgendes festzustellen:
Das VMT-Hopperticket ist ein Tarifangebot der Verkehrsunternehmen im VMT (Verkehrsverbund Mittelthüringen). Der VMT umfasst derzeit das Gebiet der Landkreise und Städte zwischen Gotha und Gera sowie den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und den Saale-Orla-Kreis.
Das VMT-Hopperticket erlaubt die Nutzung von Bus, Zug und Straßenbahn im VMT-Gebiet für eine Fahrtstrecke bis zu 7 Tarifzonen (Preisstufe 7) und kostet für eine einfache Fahrt 7,90 € bzw. für Hin- und Rückfahrt 13 €.
ÖPNV-Tarife sind, soweit diese nicht vom zuständigen ÖPNV-Aufgabenträger auferlegt (und verlustseitig ausgeglichen) werden, Unternehmenssache. Gemeinsame Tarife werden grundsätzlich im Verkehrsverbund angeboten, können aber auch außerhalb zwischen einzelnen Verkehrsunternehmen bzw. zwischen verschiedenen Verbünden vereinbart werden.
Im Fall des Anbietens von unternehmens- bzw. verkehrsträgerübergreifenden Tarifen sind regelmäßig Einnahmeaufteilungen zu vereinbaren und umzusetzen, da die Fahrscheine in diesen Fällen nicht nur bei dem Verkehrsunternehmen genutzt werden, das den Fahrschein verkauft hat. Diese Einnahmeaufteilung ist erforderlich, weil alle Verkehrsunternehmen, deren Verkehrsmittel genutzt wurden, Anspruch auf einen Anteil aus der Einnahme haben.
Zudem entsteht in der Regel das Erfordernis der Bereitstellung von Ausgleichsleistungen der Aufgabenträger bei rabattierten bzw. nicht kostendeckenden Tarifen, was im Fall eines (länder-)übergreifenden Fahrscheins für den von Ihnen vorgeschlagenen Fahrpreis in Höhe von 16 € der Fall sein dürfte.
Der Wunsch nach Schaffung eines thüringenweit einheitlichen unternehmens- und verkehrsträgerübergreifenden Fahrscheins außerhalb des Deutschlandtickets wird der Thüringer Landesregierung regelmäßig von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragen.
Daher hat sich die Landesregierung im Sinne von durchgängigen Reiseketten und übergreifenden Tarifen zum Ziel gesetzt, den Verkehrsverbund Mittelthüringen auszuweiten. Aktuell finden die Beratungen und Beschlussfassungen zu einem Beitritt der Landkreise und Städte in Nordthüringen statt. Mit Südthüringer ÖPNV-Aufgabenträgern wurde Anfang des Jahres ein sog. „letter of intent" abgeschlossen, um die Erweiterung des VMT auch hier zu forcieren.
Bis die Voraussetzungen für die Realisierung eines landesweit einheitlichen (Verbund-)Tarifs vorliegen, kann der Petitionsausschuss nur auf das Thüringenticket als länder- und verkehrsmittelübergreifendes Einzelticket verweisen.
Mit dem Thüringen-Ticket können bis zu fünf Personen einen Tag lang beliebig durch Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen reisen und hierbei alle Nahverkehrszüge, alle Busse und Straßenbahnen in den Verkehrsverbünden der drei Länder sowie fast alle Linienbusse außerhalb der vorhandenen Verbünde nutzen. Das Thüringenticket kosten derzeit 33 €.
Mit den vorgenannten Informationen hat der Petitionsausschuss die Petition abgeschlossen.
