Die Petition wurde am 1. März 2021 auf der Petitionsplattform veröffentlicht und im sechswöchigen Mitzeichnungszeitraum mit 25 Mitzeichnungen unterstützt. Da somit das in § 16 Abs. 1 Satz 2 Thüringer Petitionsgesetz vorgegebene Quorum von 1.500 Mitzeichnungen nicht erreicht wurde, hat der Petitionsausschuss von der Durchführung einer öffentlichen Anhörung in der Angelegenheit abgesehen.
Bei der abschließenden Beratung der Petition hat der Petitionsausschuss sowohl die Petitionsbegründung als auch eine vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport vorgelegte Stellungnahme berücksichtigt.
Der Petitionsausschuss vertritt die Auffassung, dass die Landesregierung die Sorgen der Schülerinnen und Schüler aller Abschlussklassen sehr ernst nimmt. Für die Abschlussklassen und die angestrebten Schulabschlüsse hat das TMBJS rechtzeitig alle notwendigen Vorkehrungen getroffen, um auf die unterschiedlichen Entwicklungen des Pandemiegeschehens reagieren zu können. Bereits im August 2020 hat das TMBJS für die Arbeit in den einzelnen Fächern konkretisierende Schwerpunkte zu den zentralen schriftlichen Prüfungen mitgeteilt. Vorsorglich wurden die Schulhalbjahre 12/I bzw. 13/I und 12/II bzw. 13/II verlängert und der Prüfungsbeginn an das Ende des Schuljahres verschoben, so dass für die Abiturientinnen und Abiturienten insgesamt drei Wochen mehr Zeit zum Lernen zur Verfügung steht. Darüber hinaus wurde den Schülerinnen und Schülern, die in diesem Jahr Abschlussprüfungen haben, eine frühzeitige Rückkehr in den Präsenzunterricht zur Prüfungsvorbereitung ermöglicht.
Weiterhin wurde ein Bündel von spezifischen Maßnahmen erarbeitet, zum Beispiel in den Fächern, wo es sinnvoll und leistbar ist, wird eine erweiterte Auswahl bei den Prüfungsaufgaben, gegebenenfalls mit einer verlängerten Prüfungszeit ermöglicht.
Vor allem die Abiturprüfungen des Abschlussjahrgangs 2021 werden so vorbereitet und durchgeführt, dass einerseits eine bundesweite und internationale Anerkennung, andererseits eine Vergleichbarkeit der Abschlüsse gewährleistet ist. Das Ziel des TMBJS ist es, nicht nur ein Abitur zu ermöglichen, das mit anderen Ländern vergleichbar ist, sondern das auch den Vergleich mit anderen Jahrgängen nicht scheuen muss. Daher wird an dem Ziel festgehalten, dieses Abitur mit – freilich angepassten – Prüfungen ablegen zu lassen. Mit diesem Vorgehen werden die einzelnen Prüfungen nicht leichter, die Anforderungen richten sich nach wie vor an den bestehenden Standards aus, aber sie werden die Lernsituation unter den Pandemiebedingungen berücksichtigen.
Mit der „Ersten Verordnung zur Änderung der Thüringer Verordnung zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Schulbereich“ und mit dem Schreiben „Festlegungen und Informationen des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zur Durchführung zentraler Abschlussprüfungen, Leistungsfeststellungen, von Prüfungen zum Erwerb von Sprachzertifikaten sowie Kompetenztests im Schuljahr 2020/21“ vom 9. Februar 2021 sind verlässliche Rahmenbedingungen für die Prüfungsvorbereitung geschaffen worden.
Aufgrund der vorgenannten Ausführungen geht der Petitionsausschuss im Ergebnis seiner Beratung davon aus, dass sichergestellt ist, dass angemessene und vergleichbare Prüfungsbedingungen gewährleistet sind, die prüfenden Schulen die notwendigen Rahmenbedingungen und Freiräume zur Vorbereitung und Durchführung der Abschlussprüfungen erhalten und die länderübergreifende Anerkennung der Abschlüsse gewährleistet ist.
