Keine Corona Pflichtimpfung für Kinder und Jugendliche

Abgeschlossen
160 Mitzeichnungen
  • Anderes
  • Gesamtthüringen
  • eingereicht von Björn Kaiser
    aus 99947 Sundhausen
  • veröffentlicht am 25.05.2021
  • 27.06.2022
    Abschlussbericht

    Im sechswöchigem Mitzeichnungszeitraum wurde die Petition von 158 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt. Das erforderliche Quorum für eine öffentliche Anhörung wurde damit nicht erreicht.

     

    Der Petitionsausschuss hat im Rahmen des Petitionsverfahrens die Thüringer Landesregierung aufgefordert, zu der Petition Stellung zu nehmen. In die abschließende Beratung der Petition hat der Petitionsausschuss sowohl die Argumente des Petenten als auch eine vom Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie vorgelegte Stellungnahme berücksichtigt.

     

    Im Ergebnis der Beratung wurde festgestellt, dass eine verpflichtende Covid-19-Impfung von Kindern und Jugendlichen zu diesem Zeitpunkt weder auf Bundes- noch auf Landesebene geplant wurde.

     

    Der Petitionsausschuss hat die Petition daher im Ergebnis der Beratung gemäß § 17 Nr. 2 b) Thüringer Petitionsgesetz abgeschlossen.