Der Petitionsausschuss hatte zunächst eine öffentliche Anhörung zu der Petition durchgeführt.
Im Rahmen der Anhörung verwies die Staatssekretärin im Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft auf das Gutachten „Reaktivierung von Eisenbahnstrecken in Thüringen“, wonach eine Wiederaufnahme des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) aus Sicht der Gutachter wirtschaftlich nicht gerechtfertigt sei. Das Gutachten empfehle daher, die Reaktivierung der Unstrutbahn zwischen Wangen und Artern zum Zwecke des SPNV bzw. Güterverkehrs aus verkehrlichen, betriebs- und volkswirtschaftlichen Gründen nicht weiter zu verfolgen. Unabhängig davon werde von den Gutachtern empfohlen, die Bestellung von SPNV zwischen Wangen und Roßleben in Abstimmung mit dem Land Sachsen-Anhalt erneut zu prüfen.
Im Nachgang zu der öffentlichen Anhörung hat sich zunächst der Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft mit der Petition befasst. Im Ergebnis der Beratungen im Fachausschuss sollte das komplexe Thema im Rahmen eines regionalen, den Landkreis und die Länder übergreifenden Entwicklungskonzeptes und der Erarbeitung eines Integralen Taktfahrplans weiter betrachtet werden.
Der Petitionsausschuss hat die Petition zwischenzeitlich erneut beraten. Im Ergebnis weist der Ausschuss auf das im Juli 2024 gegründete Mobilitätsnetzwerk Thüringen hin.
Das Fachforum für innovative Mobilität und kooperative Gestaltung der Mobilitätswende soll dazu beitragen, die Verkehrswende in Thüringen sozial und räumlich gerecht zu gestalten. Es dient Austausch, Kommunikation und Wissenstransfer der verschiedenen Akteurinnen und Akteure im Verkehrsbereich. Dem Mobilitätsnetzwerk gehören ca. 40 Experten verschiedener Fachrichtungen aus kommunalen Spitzenverbänden, Wirtschaft, Wissenschaft, gesellschaftlichen Interessenvertretungen, Verkehrs- und Fahrgastverbänden sowie der Landespolitik an. Neben Vernetzung, Austausch und Wissenstransfer soll das Netzwerk, strategische Impulse für die Verkehrspolitik der kommenden Jahre zu geben. Dabei sollen demografischer Wandel, Klimawandel und die veränderten Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung mit einer nachhaltigen, effizienten und sozial gerechten Mobilität verbunden werden.
Innerhalb des Mobilitätsnetzwerks haben sich vier interdisziplinäre Arbeitsgruppen mit verschiedenen Themenschwerpunkten etabliert. Eine der Arbeitsgruppen befasst sich mit der Weiterentwicklung von Schieneninfrastruktur in Thüringen. Im Rahmen der Beratungen dieser Arbeitsgruppe könnten die v.g. Empfehlungen der Gutachter zu den unterschiedlichen Strecken erneut diskutiert werden. Darüber hinaus könnten auch Debatten darüber geführt werden, wie Mobilität im ländlichen Raum in guter und kluger Kombination unterschiedlicher Verkehrsarten verbessert werde könne. In diesem Zusammenhang wäre allerdings auch mit einzubeziehen, dass die geplanten Bundesmittel für die Schieneninfrastruktur angesichts des enormen Sanierungs- und Investitionsstaus bei Weitem nicht ausreichen und der Bund die Regionalisierungsmittel kürzt anstatt sie zu erhöhen.
Im Ergebnis seiner mehrfachen Beratungen geht der Petitionsausschuss davon aus, dass das Bewusstsein für die Thematik geweckt worden ist. Die Beratungen im Mobilitätsnetzwerk bleiben nunmehr abzuwarten.
