Im Rahmen des Petitionsverfahrens wurde die Thüringer Landesregierung beteiligt und um eine Stellungnahme gebeten. Die entsprechenden Ausführungen des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) hat der Petitionsausschuss in seine Beschlussfassung einbezogen.
Im Ergebnis der Prüfung ist Folgendes anzumerken:
Die Reaktivierung der Bahnstrecke von Probstzella nach Ernstthal (Max- und Moritz-Bahn) ist Gegenstand eines Gutachtens „Reaktivierungen von Eisenbahnstrecken in Thüringen", das für insgesamt acht Eisenbahnstrecken den Aufwand und die Kosten einer Reaktivierung dem verkehrlichen Nutzen gegenüberstellt.
Nach den Informationen des TMIL habe die beauftragte Ingenieurgesellschaft die Strecken nach jeweils gleichen Indikatoren betrachtet. Dabei sei es nicht nur um wirtschaftliche Fragen gegangen, sondern insgesamt um eine gewichtete Auswertung aller zu betrachtenden Faktoren. Ein Indikator sei die verkehrspolitische Bedeutung gewesen. Dabei sei es um die Frage gegangen, welche Wegstrecken möglich wären, wenn eine Strecke reaktiviert würde. Es seien ferner die Investitionskosten für die Reaktivierung der Strecke berücksichtigt und auch die zukünftigen Betriebskosten betrachtet worden. Darüber hinaus seien die Potenziale im Schienengüterverkehr und SPNV berücksichtigt worden. Dabei seien die Fragen gestellt worden, welche Verbindungen es bereits im Straßenverkehr gebe, wie dieser sich verändern müsste und wie der restliche ÖPNV und der motorisierte Individualverkehr aufgestellt seien. Letztlich seien die potenziellen Auswirkungen einer Reaktivierung auf die Regionalentwicklung und die Herstellung von klimaneutralem Verkehr betrachtet sowie potenzielle Umwelteinwirkungen berücksichtigt worden. Es seien Kosten und Aufwand einer Reaktivierung den Vorteilen mit Blick auf die Umwelt oder die Regionalentwicklung entgegengestellt worden.
Die Bahnstrecke von Probstzella nach Ernstthal ist stillgelegt, in keinem betriebsfähigen Zustand und erfordert eine umfangreiche Instandsetzung. So müssen der Oberbau, eine Reihe an Stützbauwerken, Durchlässen und Brückenbauwerken saniert werden. Die anspruchsvolle Topografie wäre eine zusätzliche Herausforderung für die Bau- bzw. Erhaltungsarbeiten. Insgesamt würden Kosten in Höhe von 45 Mio. € bzw. 1,9 Mio. €/Streckenkilometer entstehen.
Nach der Einschätzung der Gutachter besitzt die Strecke kaum Bedeutung für den Fernverkehr bzw. überregional Reisende. Die Anbindung an das Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums Saalfeld/Rudolstadt/Bad Blankenburg kann die landesbedeutsame Buslinie besser gewährleisten. Das Reisendenpotenzial ist im Streckenvergleich eher niedrig. So sind durch eine Reaktivierung maximal 394 Fahrten pro Werktag im SPNV auf der Strecke erreichbar. Die Lage der Zugangsstellen wirkt sich hierbei zusätzlich negativ aus, während die Möglichkeiten zur Verknüpfung mit den weiteren ÖPNV-Angeboten vor allem an den Endpunkten gut gewährleistet werden könnten.
Nach den weiteren Ausführungen der Gutachter hätten die erforderlichen Baumaßnahmen zur Streckenreaktivierung hohe klima- und umweltschädliche Auswirkungen. Es wären umfangreiche bauliche Eingriffe erforderlich, jedoch nicht in naturrechtlich geschützten Gebieten. Allerdings besteht eine Betroffenheit von Wasserschutzgebieten, falls ein Ersatzneubau der Viadukte auf Grund unbekannter Faktoren notwendig werden würde. Auch wäre in jedem Fall ein hoher Ressourceneinsatz notwendig, die Oberbausanierung sowie Hang- und Bauwerkssicherung erfordere den Einsatz von Stahl und Beton. In Bezug auf die Lärmvermeidung ist nach der Auffassung der Gutachter keine wesentliche Entlastungswirkung zu erwarten.
Aus einem hohen Reaktivierungsaufwand und wenig Potenzial im Personen- und Güterverkehr resultiert ein geringer Nutzwert der Strecke. Auch beeinflusst die Ökobilanz für den Schienenverkehr auf dieser Strecke und die teilweise Abgelegenheit der Zugangsstellen den Nutzwert negativ.
Der Gutachter empfiehlt im Ergebnis, die Reaktivierung der Max- und Moritz-Bahn zwischen Probstzella und Ernstthal am Rennsteig aus verkehrlichen, betriebs- und volkswirtschaftlichen Gründen nicht weiterzuverfolgen. Das weitere Engagement des Fördervereins Max- und Moritzbahn e.V. – im Benehmen mit dem Eigentümer bzw. Pächter der Eisenbahninfrastruktur – bleibt von dieser Empfehlung unberührt.
Mit den vorgenannten Informationen hat der Petitionsausschuss die Petition abgeschlossen.
