Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!

eingereicht von: Annett Torres , 07747 Jena

Veröffentlicht am: 04.05.2020

Welches Ziel hat die Petition?

Die Unterzeichnenden fordern von der zuständigen Landesregierung die vollständige Aufhebung der im Zusammenhang mit der "Corona-Krise" verordneten Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten.

Welche Entscheidung wird beanstandet?

Sie richtet sich gegen die Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Bürger ohne zeitliche, räumliche und personelle Begrenzung und ohne begleitende seuchenhygienischen Maßnahmen.

Welche Behörde hat diese Entscheidung getroffen?

Die Landesregierung.

Wie wird die Petition begründet?

Die derzeitige durch das Corona Virus Covid19 hervorgerufene Grippewelle ist nachweislich weit weniger gefährlich als andere Grippewellen, was man z.B. an den Fallzahlen ablesen kann, die das Robert Koch Institut (RKI) täglich bekannt gibt. Demnach lag am 25. März 2020 die Anzahl der Infizierten bei 31.554, die Zahl der Todesfälle bei 149. (1)

Dabei ist zu berücksichtigen, dass alle testpositiven Todesfälle – unabhängig von der wirklichen Todesursache – als "Corona-Todesfälle" erfasst werden. Gefragt: "Was zählt als ein Corona-Todesfall in Deutschland? Wenn jemand auch andere Krankheiten hat: wird das als Corona-Virus-Fall gezählt?" antwortet RKI-Präsident Lothar Wieler am 20.3.2020: "Ja,... Bei uns gilt als Corona-Todesfall jemand, bei dem eine Corona-Virus-Infektion nachgewiesen wurde." (2)

Zu den Todesfällen muss – wie auch Daten des italienischen Gesundheitsinstituts ISS zeigen – gesagt werden, dass über 99 Prozent (3) der Verstorbenen eine oder mehrere chronische (großenteils schwerwiegende) Vorerkrankungen hatten, darunter Krebs und Herzprobleme, und bei nur 12 Prozent (4) auf dem Totenschein Corona als Todesursache ausgewiesen ist.

Hinzu kommt, dass Covid19-Infektionen mit einem "Test-Kit" diagnostiziert werden, das nicht validiert ist, so dass die Testergebnisse nicht als gesichert gelten können. Coronavirus-Testkit-Hersteller Creative-Diagnostics schreibt in seiner Produktinformation: "Dieses Produkt ist nur für Forschungszwecke und nicht für den diagnostischen Gebrauch bestimmt." (5)

Ein Vergleich mit den aufgrund von Grippe-Erkrankungen Verstorbenen aus Vorjahren zeigt deutlich, dass die Mortalitätsrate bei der Covid19-Grippe sehr gering ist. Laut RKI-Präsident Lothar Wieler hat die Grippewelle 2017/18 in Deutschland rund 25.100 Menschen das Leben gekostet. (6)

Die renommierte Schweizer Virologin Prof. Dr. Karin Mölling sagte am 14.03.2020 zur Verhältnismäßigkeit: "Wir haben ja schon 2000 bis 3000 Tote an Influenza dieses Jahr in Deutschland [gegenüber 149, die bis zum 25.3.2020 Corona-positiv getestet sind]. Davon hört niemand was... Die Panik ist das Problem. Wir haben 25.000 Tote vor zwei Jahren in Deutschland mit Influenza gehabt – 1,5 Millionen weltweit. Und jetzt haben wir 5.000 Tote weltweit. Das ist ja ein Missverhältnis ohnegleichen." (7)

Es heißt, die einschränkenden Maßnahmen seien notwendig, damit das Gesundheitssystem nicht zusammenbricht, deshalb müsse das Auftreten der Erkrankungen über einen längeren Zeitraum gestreckt werden. Dazu ist zu sagen: wenn wirklich die Gefahr bestehen sollte, dass die Zahl der Krankheitsfälle und Toten aufgrund des Civid19-Virus wider Erwarten ungewöhnlich stark ansteigt, wären Wiedereröffnungen von geschlossenen Krankenhäusern und Notfallstationen und das Verteilen von Mundschutz-Masken sinnvollere Maßnahmen als Grundrechte außer Kraft zu setzen und die Wirtschaft kollabieren zu lassen.

Fazit: Es gibt keine überzeugenden Argumente, die die derzeitigen Restriktionen rechtfertigen. Im Gegenteil, die verordneten Einschränkungen gefährden den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Status der Bevölkerung. Die Isolierung der Menschen, insbesondere der älteren, schwächt die Resilienz. Die wirtschaftlichen Folgen sind schon jetzt schwerwiegend und das totale Außerkraftsetzen der Versammlungsfreiheit gefährdet in hohem Maße die Demokratie.

Quellen:

(1): https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Fallzahlen.html
(2): https://www.youtube.com/watch?v=tI5SnAirYLw
(3): https://www.epicentro.iss.it/coronavirus/bollettino/Report-COVID-2019_17_marzo-v2.pdf
(4): https://www.telegraph.co.uk/global-health/science-and-disease/have-many-coronavirus-patients-died-italy/
(5): https://www.creative-diagnostics.com/pdf/CD019RT.pdf
(6): https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/106375/Grippewelle-war-toedlichste-in-30-Jahren
(7): https://rbbmediapmdp-a.akamaihd.net/content/42/2b/422bf81e-d432-4bf4-ac26-ad6f7c2bf1b4/75b4d4ff-8f77-40be-80d3-856cf1cedc92_bcfe26cd-540e-482d-b5a2-e3e7fe03e659.mp3

Zwischenbericht

Die Petition ist am 4. Mai 2020 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht worden. In der sechswöchigen Mitzeichnungsphase wurde die Petition von 31 Mitzeichnern unterstützt. Da das in § 16 Abs. 1 Satz 2 Thüringer Petitionsgesetz vorgegebene Quorum von mindestens 1.500 Mitzeichnungen nicht erreicht worden ist, wird keine öffentliche Anhörung zu der Petition durchgeführt.

Der Petitionsausschuss wird die Petition in einer seiner nächsten Sitzungen inhaltlich beraten.

Diese Petition wurde mitgezeichnet von:

  • Peter Behrens
    99310 Arnstadt
  • Ines Bewernick-Pilz
    98544 Zella-Mehlis
  • Christine Beyer
    98646 Hildburghausen
  • Diana Braune
    99310 Arnstadt
  • edda buchholz
    07570 harth-pöllnitz
  • Sascha Cibis
    99086 Erfurt
  • Thomas Frühauf
    98527 Suhl
  • Norbert Grossmann
    99423 Weimar
Alle Mitzeichner