Mangelndes Vertrauen in unser Gesundheits- und Kultusministerium

eingereicht von: Thomas Zabel , 98693 Ilmenau

Veröffentlicht am: 03.12.2020

Welches Ziel hat die Petition?

Das Gesundheitsministerium scheint mit der Pandemie überfordert und leitet keine Maßnahmen auf die eskalierende Lage in Thüringen ein. Es soll endlich flächendeckend ein Konzept für Thüringer Schulen und Kitas aufstellen!

Welche Entscheidung wird beanstandet?

Gab es je eine Entscheidung von Herrn Holter in Verbindung mit dem Kultusminsterium?

Welche Behörde hat diese Entscheidung getroffen?

Gesundheits- und Kultusministerium

Wie wird die Petition begründet?

Zwischenzeitig ist das COVID-19-Virus in sämtlichen Schulen aufgetreten und damit präsent. Es bricht immer mehr Personal weg. Notvertretungen werden klassenübergreifend eingesetzt. Lehrkräfte müssen aufgrund von Abordnungen auch nach wie vor an diversen Schulen unterrichten. Es folgt jedoch keinerlei Konzept zur Eindämmung des Virus, es sollen sich lediglich alle Schulen nach der Ampel richten. Soll es das gewesen sein? Das Lehrpersonal könnte durch Lehrer im Ruhestand oder gar durch Nachhilfe-Lehrer aufgestockt werden, um so endlich eine Verkleinerung der Schulklassen durchsetzen zu können. Die Investition in mobile Luftfilter wird für finanziell für zu teuer oder gar für unnötig erachtet, obwohl selbst das Umweltbundesamt die Wirksamkeit bestimmter Luftfilter im Kampf gegen Corona längst anerkannt hat. Vgl. Auszug aus der Tageszeitung vom 12.11.2020. Solche mobilen Luftfilter könnten auch in anderen öffentlichen Einrichtungen eingesetzt werden. Aber vielleicht hofft das Gesundheits- und Kultusministerium einfach nur auf den Impfstoff und das wir bis dahin mit der Ampellösung leben sollen/ müssen.

Richtet sich die Petition auf die änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden?

Nein

Welche Rechtsbehelfe wurden in dieser Sache bereits eingereicht?

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Zwischenbericht

Die Petition ist am 3. Dezember 2020 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht worden. In der sechswöchigen Mitzeichnungsphase bis zum 14. Januar 2021 wurde die Petition nur von einem Mitzeichner unterstützt. Damit wurde das für eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss notwendige Quorum von 1.500 Mitzeichnern nicht erreicht.

Der Petitionsausschuss wird die Petition in einer seiner nächsten Sitzungen inhaltlich beraten.

Diese Petition wurde mitgezeichnet von:

  • Anita Schwabe
    99817 Eisenach
Alle Mitzeichner