Im Rahmen des Petitionsverfahrens wurde die Thüringer Landesregierung beteiligt und um eine Stellungnahme gebeten. Die folgenden Ausführungen des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) hat der Petitionsausschuss in seine Beschlussfassung einbezogen.
Der Thüringer Landtag hat sich des Themas ME/CFS auch unter Einbeziehung des verstärkten Auftretens der Erkrankung im Rahmen der Corona-Pandemie angenommen. Der im Thüringer Landtag bzw. im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit, Gleichstellung beratene Antrag der parlamentarischen Gruppe der FDP befasst sich mit den in der Petition genannten Themen. Es wurde dazu eine Anhörung unter Beteiligung von Betroffenen und Vertreter:innen von Betroffenenorganisationen sowie des Universitätsklinikums Jena, des Klinikums rechts der Isar, des AMEOS Klinikums St. Elisabeth Neuburg und der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen durchgeführt.
Die Betroffenen sowie Vertreter:innen der Betroffenenorganisationen hätten die gesundheitlichen Folgen der Erkrankung, den langen Weg zur Diagnose und zur Anerkennung der Erkrankung bei den Ärzt:innen und den Sozialversicherungsträgern geschildert. Dabei sei deutlich geworden, dass der Informationsstand der Behandelnden und der Sensibilisierung gerade zu Beginn der Wahrnehmung der Erkrankung vor ca. 50 Jahren bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie in der Fläche eher gering sei. Erst mit dem vermehrten Auftreten der Erkrankung in der Folge von COVID-Infektionen sei die öffentliche Wahrnehmung auch bei den Behandelnden gestiegen. Die Erkrankung drücke sich maßgeblich in Erschöpfung, Konzentrationsproblemen und organischen Beschwerden aus. Dies habe häufig zur Folge, dass die Ausübung einer Erwerbstätigkeit nur eingeschränkt oder gar nicht möglich sei. Da die Ursachen der Erkrankung bisher nicht erforscht seien, erfolge aktuell ausschließlich eine Behandlung der Symptome.
Zum Bereich der Forschung sei in der Anhörung angemerkt worden, dass ausreichend Mittel zur Verfügung stünden. Beispielhaft sei auf das Netzwerk Universitätsmedizin mit sehr voluminösen Förderinstrumenten hingewiesen worden. Jetzt brauche es Zeit für die Erarbeitung und Überprüfung von Forschungsergebnissen, um daraus letztlich valide und belastbare Empfehlungen für Patient:innen ableiten und aussprechen zu können.
Zum Thema der Verbesserung des Wissens zu ME/CFS und Post-Covid sei durch das Universitätsklinikum Jena angemerkt worden, dass es in den letzten Jahren intensive Anstrengungen, sehr gute Kooperationen mit der Kassenärztlichen Vereinigung, mit der Landesärztekammer und auch den Qualitätszirkeln auf der Kreisebene gegeben habe. Die Ärzt:innen befänden sich in einem intensiven Austausch, um die Erkenntnisse zu verbessern. Inzwischen gebe es eine unter Mitwirkung des Universitätsklinikums Jena erstellte Leitlinie. Weiterhin seien auch E-Learning-Module in Jena entwickelt worden und es gebe zahlreiche Informationen und Flyer, die an die Patient:innen und das Fachpersonal ausgegeben würden.
Durch die Kassenärztliche Vereinigung sei darüber informiert worden, dass durch Fortbildungen das entsprechende Wissen an die Ärzt:innen herangetragen werde. Für die Betroffenen könne man derzeit nur Symptombehandlungen und die Unterstützung zur Vermeidung von Belastungssituation anbieten, um ein Abgleiten in Überbelastungen und Erschöpfung zu vermeiden.
Die Landesregierung habe sich auch im Rahmen der Gesundheitsministerkonferenz für die ME/CFS-Betroffenen eingesetzt. Die Gesundheitsministerkonferenz habe im Juli 2023 einstimmig den Beschluss zu TOP 8.3 ‚Verbesserung der Versorgungssituation von Patientinnen und Patienten mit Mylgischer Enzephalomyelitis (ME)/Chronischem Fatigue-Syndrom (CFS)‘ gefasst. Mit diesem Beschluss werde das Bundesministerium für Gesundheit u.a. aufgefordert:
- Schnellstmöglich, wie im Koalitionsvertrag 2021-2025 angekündigt, ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für eine bedarfsgerechte Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Langzeitfolgen von COVID-19 sowie ME/CFS zu schaffen und
- über die eingeleiteten Maßnahmen zur Verbesserung des Wissens über das Krankheitsbild ME/CFS insbesondere zur Diagnosestellung, Therapie und Information auf Grundlage des seit 15. Mai 2023 vorliegenden Abschlussberichts aus dem Auftrag an das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) zu berichten und mitzuteilen, welche weiteren über die zeitgleich veröffentlichten Gesundheitsinformationen zu ME/CFS hinausgehende Schritte erfolgen werden.
Der Beschluss nimmt auch Bezug auf einen vom Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) im Auftrag des BMG erstellten Bericht. Das IQWiG hat die Evidenz zur Erkrankung ME/CFS gesichtet und strukturiert, die Vor- und Nachteile zweier Therapien bewertet, Gesundheitsinformationen entwickelt und Handlungsempfehlungen vorgelegt (https://iqwig.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-detail-seite 93184.html).
In Thüringen sei bereits im Jahr 2021 eine Post-COVID-Ambulanz am Universitätsklinikum Jena eröffnet worden. Neben der Behandlung der Betroffenen würden die dort gewonnenen Erkenntnisse auch im Bereich der Forschung genutzt. Die Ambulanz sei ausgebaut worden und es erfolge eine Spezialisierung der Ambulanzen auf die jeweiligen gesundheitlichen Einschränkungen.
In Zusammenarbeit zwischen dem Universitätsklinikum Jena und der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen sei das Innovationsfondsprojekt ‚Mobile wohnortnahe Versorgung zur Steuerung der sektorenübergreifenden Therapie bei Post-COVID-19 in Thüringen‘ (WATCH) entwickelt worden.
Auf der Internetseite des Universitätsklinikums Jena heißt es dazu: ‚Ab November fährt der Bus des WATCH-Projektes als mobile Post-COVID-Ambulanz durch Thüringen. Das Ziel des am Universitätsklinikum Jena koordinierten Projektes ist die Entwicklung neuer Versorgungsformen für Post-COVID-Betroffene, insbesondere im ländlichen Raum. Dazu kombiniert das Versorgungsforschungsprojekt die wohnortnahe Untersuchung mit einer umfassenden telemedizinischen Betreuung. Der Innovationsfonds des G-BA fördert die neun Partnerinstitutionen mit insgesamt 5,8 Millionen Euro.‘
(https://www.uniklinikumjena.de/Uniklinikum+Jena/Aktuelles/Pressemitteilungen/Rollende+PostCOVIDAmbulanz+in+Th%C3%BCringen-p-32978.html) Weitere Informationen zum Projekt können dem vorgenannten Link entnommen werden.
Die Folgen der COVID-19-Erkrankung werden sowohl von der Landesregierung, dem Thüringer Landtag als auch von den Ärzt:innen und Forschenden sehr ernst genommen. Es werden Fortbildungen für die Ärzt:innen angeboten, die Forschung hat sich den Themen angenommen und Behandlungsangebote werden entwickelt, um den Betroffenen zu helfen.
Der Petitionsausschuss hat im Ergebnis seiner Beratung festgestellt, dass die Forderungen der Petition weitestgehend bereits umgesetzt werden bzw. sich in der laufenden Umsetzung befinden. Insoweit hat der Petitionsausschuss die Petition mit den vorgenannten Informationen abgeschlossen. Soweit in der Petition die kostenlose Bereitstellung der notwendigen Medikamente gefordert wird, ist darauf hinzuweisen, dass die Versorgung der Versicherten mit Medikamenten im Sozialgesetzbuch Fünftes Buch geregelt ist. Eine Zuständigkeit der Länder besteht insoweit nicht.
Der Petitionsausschuss hat die Petition daher an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages weitergeleitet, soweit sie bundesrechtliche Regelungen betrifft.
