Mehr Sicherheit in Thüringen gegen Linksextremem Terror in Thüringen

Abgeschlossen
7 Mitzeichnungen
  • Anderes
  • Gesamtthüringen
  • eingereicht von Daniel Hans Jan Hinkelmann
    aus 67752 Oberweiler-Tiefenbach
  • veröffentlicht am 24.01.2022

Welches Ziel hat die Petition?

Meine Petition hat das Ziel, dass der Freistaat Thüringen in Zukunft gegen jeden Terror vorgeht mit allem ihm verfügbaren Landesbehörden, inklusive des Verfassungsschutzes, der als Linksextremer Terror bezeichnet wird.

Welche Entscheidung wird beanstandet?

Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Welche Behörde hat die Entscheidung getroffen?

Keine

Wie wird die Petition begründet?

Linksextremer Terror ist genau so ernst zu nehmen, wie jede andere Art von Terror und zudem verstoßen Brandanschläge, Körperverletzung, Hass&Hetze gegen jedes Verständnis von Demokratie und Rechtstaatlichkeit, noch dazu gegen unser Grundgesetz. Das darf in einem Freistaat wie Thüringen wie Thüringen und in einem Rechtstaat wie Deutschland nicht passieren. Alle Gesetze müssen um jeden Preis gewahrt bleiben und jedes Bundesland auch der Freistaat Thüringen müssen sich besser zu Wehr setzen in Zukunft dagegen.

Richtet sich die Petition auf die Änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden?

Nein

Welche Rechtsbehelfe wurden in dieser Sache bereits eingereicht?

Keine

Verteilung der digitalen Mitzeichnungen

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Häufig gestellte Fragen

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