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Wir sagen NEIN zu 17 geplanten Windkraftanlagen (WKA) im Südharz, Gem. Harztor (Hermannsacker, Hufhaus, Birkenmoor), Gem. Südharz (Breitenstein)

In Beratung
17 Mitzeichnungen
  • Umwelt & Naturschutz
  • Nordthüringen
  • eingereicht von Gernot Petzsch
    aus 99755 Ellrich
  • veröffentlicht am 29.04.2025
  • 13.11.2025
    Statusänderung zu Abgeschlossen
  • 13.11.2025
    Abschlussbericht

    Die Petition wurde antragsgemäß auf der Petitionsplattform des Landtags veröffentlicht. Im sechswöchigen Mitzeichnungszeitraum wurde die Petition durch 17 Mitzeichnungen unterstützt. Da damit das notwendige Quorum von 1.500 Mitzeichnungen nicht erreicht wurde, hat der Petitionsausschuss von der Durchführung einer öffentlichen Anhörung in der Angelegenheit abgesehen. 

    Im Ergebnis der Beratung der Petition fasste der Petitionsausschuss zusammen, dass sich das in der Petition beschriebene Projekt in einer sehr frühen Planungsphase befindet. Derzeit sind noch nicht die genauen Standorte der in Thüringen vorgesehenen Anlagen bekannt. Mit der zuständigen Genehmigungsbehörde hat der Vorhabenträger bisher noch keinen Kontakt aufgenommen. Ob sich das Vorhaben mit den naturschutzfachlichen Gegebenheiten vor Ort vereinbaren lässt, ist beim derzeitigen Stand der Planungen nicht absehbar. Vor diesem Hintergrund sah der Petitionsausschuss zunächst keine Veranlassung, das Petitionsverfahren fortzuführen. Gleichzeitig empfiehlt er, sich aktiv im Rahmen der weiteren Öffentlichkeitsbeteiligung zu dem Vorhaben zu engagieren, um dort etwaige Bedenken anzubringen. 

    Im Ergebnis der Beratung beschloss der Petitionsausschuss, die Petition mit diesen Hinweisen und Informationen nach § 17 Nr. 2 b) Thüringer Petitionsgesetz abzuschließen.

     

  • 24.06.2025
    Zwischenbericht

    Die Petition ist am 29.04.2025 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht worden. Im sechswöchigen Mitzeichnungszeitraum wurde die Petition insgesamt von 17 Mitzeichnern unterstützt. Damit wurde das für eine öffentliche Anhörung notwendige Quorum nicht erreicht. Der Petitionsausschuss wird die Petition in einer seiner nächsten Sitzungen inhaltlich beraten.

  • 11.06.2025
    Statusänderung zu In Beratung
  • 29.04.2025
    Statusänderung zu Mitzeichnen