Erhalt des Naturraumes Merketal
Welches Ziel hat die Petition?
Erhalt eines mehrere Hektar großen Areals (Feld Merketal) im Stadtteil Oberweimar, welches sich zwischen zwei landschaftlich geschützten Biotopen/Grabensystemen befindet, die für die Frischluftversorgung der Stadt wichtig sind. Dieses Feld wird seit Jahren landwirtschaftlich bewirtschaftet, die Umgebung dient vielen Bürger*innen zur Erholung und verschiedenen Tieren als Lebensraum. Ziel der Petition ist es, das Areal als Ackerfläche und Naherholungsmöglichkeit zu erhalten, die Umwelt vor unserer Haustür zu schützen und den Flächenneuverbrauch zu reduzieren. Unsere Anliegen stehen somit im Einklang mit gleichlautenden Zielen der internationalen Gemeinschaft/EU/Bundesrepublik Deutschland und des Freistaates Thüringen vor dem Hintergrund des immer drängender werdenden Problems des Klimawandels.
Welche Entscheidung wird beanstandet?
Mit Beschluss vom 10.02.2021 hat sich der Weimarer Stadtrat entschieden, die der Stadt Weimar gehörende Feldfläche im Merketal an die LEG Thüringen, die bereits im Besitz einer kleineren Fläche im Merketal war, zu verkaufen. Damit gehört der LEG Thüringen nunmehr das komplette Areal und die beabsichtigte Bebauung kann in die Planung gehen. Unsere Petition richtet sich zum einen gegen diesen Stadtratsbeschluss des Verkaufes sowie gegen die geplante Bebauung, da sie unseren o.g. Zielen entgegensteht.
Welche Behörde hat diese Entscheidung getroffen?
Stadtrat Weimar (betrifft den Verkauf) sowie zukünftig auch die in den Planungs-/Entscheidungs-/Bebauungsprozess einzubindenden Behörden
Wie wird die Petition begründet?
Siehe Dateianhang
Richtet sich die Petition auf die Änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden?
nein
Welche Rechtsbehelfe wurden in dieser Sache bereits eingereicht?
keine Rechtsbehelfe
Zwischenbericht
Die Petition ist am 12. Juli 2021 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht worden. In der sechswöchigen Mitzeichnungsphase wurde die Petition von 52 Mitzeichnern unterstützt.
Damit wurde das für eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss notwendige Quorum von 1.500 Mitzeichnungen nicht erreicht. Der Petitionsausschuss wird die Petition in einer seiner nächsten Sitzungen inhaltlich beraten.
Diese Petition wurde mitgezeichnet von:
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Denise Arnold01309 Dresden
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Katrin Arnold99425 Weimar
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Katrin Arnold99425 Weimar
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Jana Aurin99439 Am Ettersberg
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Konrad Bader99099 Erfurt
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Marc Bader99192 Apfelstädt
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Ines Bertram99425 Weimar
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Stefan Bertram99425 Weimar