Mehr Sicherheit in Thüringen gegen Linksextremem Terror in Thüringen

eingereicht von: Daniel Hans Jan Hinkelmann , 67752 Oberweiler-Tiefenbach

Veröffentlicht am: 24.01.2022

Welches Ziel hat die Petition?

Meine Petition hat das Ziel, dass der Freistaat Thüringen in Zukunft gegen jeden Terror vorgeht mit allem ihm verfügbaren Landesbehörden, inklusive des Verfassungsschutzes, der als Linksextremer Terror bezeichnet wird.

Welche Entscheidung wird beanstandet?

Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Welche Behörde hat diese Entscheidung getroffen?

Keine

Wie wird die Petition begründet?

Linksextremer Terror ist genau so ernst zu nehmen, wie jede andere Art von Terror und zudem verstoßen Brandanschläge, Körperverletzung, Hass&Hetze gegen jedes Verständnis von Demokratie und Rechtstaatlichkeit, noch dazu gegen unser Grundgesetz.
Das darf in einem Freistaat wie Thüringen wie Thüringen und in einem Rechtstaat wie Deutschland nicht passieren.
Alle Gesetze müssen um jeden Preis gewahrt bleiben und jedes Bundesland auch der Freistaat Thüringen müssen sich besser zu Wehr setzen in Zukunft dagegen.

Richtet sich die Petition auf die Änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden?

Nein

Welche Rechtsbehelfe wurden in dieser Sache bereits eingereicht?

Keine

Diese Petition wurde mitgezeichnet von:

  • Andreas Dittmar
    99842 Ruhla
  • Carina Hoffmann
    36433 Bad Salzungen
  • Franziska Hoven
    92660 Neustadt
  • Jürgen Keitel
    30826 Garbsen
  • Maik Oehler
    04610 Meuselwitz
  • Tino Streit
    97424 Schweinfurt
  • Winfried Waider
    36419 Geisa/ Geismar
Alle Mitzeichner